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Die Verwirkung Von Unterlassungsanspruchen Im Lauterkeitsrecht

Die Verwirkung Von Unterlassungsanspruchen Im Lauterkeitsrecht

Paperback

Series: Geistiges Eigentum Und Wettbewerbsrecht

General Law

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ISBN10: 3161642589
ISBN13: 9783161642586
Publisher: Mohr Siebeck
Published: Sep 30 2025
Pages: 383
Weight: 1.16
Language: German
Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen fur die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen fur die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich gepragten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchen: Bei Unterlassungsanspruchen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf fur jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Anspruche nicht mehr der Verwirkung unterliegen - unabhangig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsanderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und okonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Losungsansatze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zuruckzufuhren.

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