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Formulierung, Auslegung Und Änderung Von Patentansprüchen: Die Verfahren VOR Dem Dpma, Dem EPA Und Dem Bpatg

Formulierung, Auslegung Und Änderung Von Patentansprüchen: Die Verfahren VOR Dem Dpma, Dem EPA Und Dem Bpatg

Hardcover

ManagementTechnology & EngineeringGeneral Law

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ISBN10: 366272426X
ISBN13: 9783662724262
Publisher: Springer Vieweg
Published: Jan 3 2026
Pages: 121
Language: German

Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die grö te Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschlie t. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine unzulässige Erweiterung bzw. Schutzbereichserweiterung ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.

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