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Gemeinschaftsrechtliche Kapitalverkehrsfreiheit und österreichisches Steuerrecht

Gemeinschaftsrechtliche Kapitalverkehrsfreiheit und österreichisches Steuerrecht

Pölzl, Philipp

Paperback

ManagementGeneral Law

ISBN10: 3838687493
ISBN13: 9783838687490
Publisher: Diplom.de
Published: May 18 2005
Pages: 86
Weight: 0.27
Height: 0.21 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German
Inhaltsangabe: Einleitung: Das nationale Recht und damit auch das nationale Steuerrecht ist von einem immer grö er werdenden Einfluss des Europäischen Gemeinschaftsrechts gekennzeichnet. Insbesondere die im EG-Vertrag verankerten Grundfreiheiten schränken den Gestaltungsspielraum des nationalen Gesetzgebers ein, da nationale Regelungen nicht gegen das Gemeinschaftsrecht versto en dürfen. Die hier vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit einer dieser Grundfreiheiten, nämlich der Kapitalverkehrsfreiheit. Nach einem kurzen Überblick über die Entwicklung der Kapitalverkehrsfreiheit und einer Abgrenzung zu den anderen Grundfreiheiten wird das (für alle Grundfreiheiten wichtige) Beschränkungs- und Diskriminierungsverbot erläutert. Anschlie end erfolgt eine Analyse der für das Steuerrecht wohl interessantesten und bedeutendsten Bestimmung im EG-Vertrag, der Steuerklausel. Diese erlaubt den Mitgliedstaaten der EU unter gewissen Voraussetzungen, die Kapitalverkehrsfreiheit zu beschränken. Am Ende des ersten Teils dieser Arbeit werden kurz die für Österreich wichtigsten Entscheidungen des EuGH zum Thema Kapitalverkehrsfreiheit und Steuerrecht dargestellt. Der zweite Teil (Kapitel IV) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Kapitalverkehrsfreiheit auf das österreichische Steuerrecht. Anhand einiger ausgewählter Bereiche des Steuerrechts wird überprüft, ob nationale Vorschriften gegen die Kapitalverkehrsfreiheit versto en. Unter anderem werden hier die Besteuerung von Zinsen und Dividenden, die Wegzugsbesteuerung, das Erbschaftssteuergesetz und die Besteuerung von Investmentfonds behandelt. Des Weiteren wird dargelegt, welche Änderungen bereits vorgenommen wurden, um eine Gemeinschaftsrechtskonformität der nationalen Vorschriften zu erreichen. Inhaltsverzeichnis: Inhaltsverzeichnis: AbkürzungsverzeichnisIV I.Einleitung1 II.Allgemeine Bedeutung des EG-Rechts für das nationale Steuerrecht2 1.Die Harmonisierung der Steuern in der EU2 2.Rahmenbedingungen des Gemei

Also in

General Law

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