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Die Schiedsfaehigkeit der Patentnichtigkeitsklage: unter besonderer Beruecksichtigung der oekonomischen Analyse des Rechts

Die Schiedsfaehigkeit der Patentnichtigkeitsklage: unter besonderer Beruecksichtigung der oekonomischen Analyse des Rechts

Paperback

Series: Europaeische Hochschulschriften Recht, Book 6277

General Law

ISBN10: 3631857403
ISBN13: 9783631857403
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
Published: Nov 30 2021
Pages: 270
Weight: 0.72
Height: 0.57 Width: 5.83 Depth: 8.27
Language: German

Die Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage ist bislang nicht geklärt. In dieser Arbeit werden allgemeine Kriterien und Ma stäbe der objektiven Schiedsfähigkeit nach deutschem Recht herausgearbeitet. Sodann werden die Besonderheiten des Patents und der Patentnichtigkeitsklage ermittelt und dargestellt. Auf dieser Basis wird untersucht, ob die Patentnichtigkeitsklage nach den zuvor ermittelten Kriterien und Ma stäben schiedsfähig ist. Zuletzt wird die Frage, ob die Patentnichtigkeitsklage schiedsfähig sein sollte, mit den Instrumentarien der ökonomischen Analyse des Rechts untersucht.

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