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Die Pflicht zur Zusammenarbeit vor dem IStGH

Die Pflicht zur Zusammenarbeit vor dem IStGH

Paperback

General Law

ISBN10: 6208260191
ISBN13: 9786208260194
Publisher: Verlag Unser Wissen
Published: Oct 31 2024
Pages: 72
Weight: 0.26
Height: 0.17 Width: 6.00 Depth: 9.00
Language: German
Dieses Buch befasst sich mit der Frage der Immunität von Staatsbediensteten vor internationalen Strafgerichten und insbesondere vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Dabei gehen wir von einem konkreten Fall aus, nämlich der Frage, ob die persönliche Immunität von Wladimir Putin als Staatschef, der nicht Vertragspartei des Römischen Statuts ist, durchsetzbar ist oder nicht. Seit dem 17. März 2023 liegt gegen ihn ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen vor. Diese Situation wirft zwei gro e Probleme im Völkerrecht auf: zum einen, ob seine persönliche Immunität durch das Römische Statut ausgeschlossen ist (Artikel 27 2), und zum anderen, ob die Staaten, die dem Römischen Statut beigetreten sind, gegenüber dem IStGH zur Zusammenarbeit verpflichtet sind (Artikel 98 1). Diese Problematik wurde im Einklang mit dem positiven Völkerrecht im Verlauf dieser Studie untersucht.

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